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Die Angst vor den Völkern oder warum das Subsidiaritätsprinzip so wichtig ist |
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Geschrieben von: Eric Hermann
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Montag, den 13. Juni 2005 um 01:00 Uhr |
Vorneweg: Die Europäische Union sichert seit Jahrzehnten über ihre Vorstadien Montanunion und Europäische Gemeinschaft den Frieden in Europa. Sie ist für alle Mitgliedsstaaten ein Segen und Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa, dennoch wird sie von ihren Bürgern nicht geliebt.
Inzwischen hat sich die EU eine Verfassung gegeben und die Parlamentarier aller nationalen Parlamente ratifizieren sie brav, aber: die Bürger begehren auf, wo sie dies via Volksabstimmung können.
Warum tun sie das? Sie tun es, weil sie die übermächtige Regelungswut aus Brüssel nicht verstehen und nicht verstehen wollen. Warum, so fragt sich die spanische Hausfrau und der dänische Manager muss die Banane genormt sein, der Bildungsabschluss in Frankreich zwingend mit dem in England vergleichbar und die Arbeitszeit in Schweden die gleiche wie in Deutschland sein?
Würde es denn nicht reichen, wenn die EU - dem Subsidiaritätsprinzip gehorchend - nur die Dinge regelt, die einheitlich geregelt sein sollten?
Der Euro ist ein Segen. Die selbe Währung in Italien wie in Belgien, das macht Laune und auch der Wegfall von Barrieren, Zöllen, Handelsschranken und Hemmnissen ist wundervoll, aber deshalb gleich das Regelungswutkind aus der genormten EU-Badewanne schütten? Oh nein! Und jetzt drohen die Völker und auch ein paar Parlamentarier mit Liebesentzug. Will heißen, sie wollen der Verfassung nicht zustimmen.
Dies ist bestimmt nicht fürchterlich vernünftig, sorgt die neue EU-Verfassung doch für mehr Demokratie, mehr Stabilität und mehr Gemeinsinn. Ganz zu schweigen von einem gemeinsamen Auftreten bei weltpolitischen Fragen. Aber das alles lässt sich nicht verordnen, die Politik muss die Bürger mitnehmen und sie muss sich vermitteln.
Wenn nun ein Volksentscheid in einem Mitgliedsstaat misslingen sollte, geht dann das Abendland unter? Nein, geht es nicht! Unsere Damen und Herren Staats- und Regierungschefs werden sich mal wieder zusammensetzen, ein paar genormte Austern schlürfen und werden vielleicht - den Sorgen ihrer Bürger gehorchend - in ein paar Jahren eine neue Verfassung vorlegen, die den Gedanken des Subsidiaritätsprinzips wieder ernst nimmt. Das kostet zwar Zeit, ist aber kein Beinbruch.
Ich persönlich hoffe auch, dass die neue EU-Verfassung in Kraft tritt, weine aber nicht, wenn in ein paar Jahren nachgebessert wird und sie erst dann aus Sicht der Wählerinnen und Wähler abstimmungs- und annahmereif ist, aber ich weine, wenn die EU und ihre Bürokratie nicht lernt, dass ein vereinigtes Europa nur mit seinen Einwohnern und nicht gegen sie geschaffen werden kann.
Also: keine Panik, wenn die Verfassung noch ein wenig geändert werden muss und wenn noch einmal ein paar Jahre ins Land gehen. Wenn das der Preis der Bürgerbeteiligung ist, dann bin ich gerne bereit ihn zu bezahlen!
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